AGBs
Leistungspflichten
Der Dienst Cooby.de Exchange Deutschland (kurz: CED) wird kostenlos zur Verfügung gestellt.
Es kann zu jeder Zeit zur Einstellung oder Aussetzen des Dienstes kommen, ohne vorherige Rücksprache mit den Benutzern des Dienstes.
CED ist für Ausfälle des Dienstes ebenso wenig haftbar wie für das Fehlverhalten der Soft-und Hardware.
Es wird kein Support garantiert. Eventuelle Ausnahmen sind freiwillig.
Teilnahmebedingungen
Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme oder ständige Verfügbarkeit
Der Benutzer verpflichtet sich den Bannercode so zu platzieren, dass Besucher das angezeigte Banner bei einer Auflösung von mindestens 1024x768 sofort sehen können.
Es dürfen keine Internetseiten mit pornografischen, gewaltverherrlichenden oder illegalen Inhalten beworben werden.
Der Werbebanner muss Aufschluss über den tatsächlichen Inhalt der Webseite liefern.
Betrugs- und Manipulationsversuche werden mit Ausschluss bestraft . Eventuelle Schadensersatzforderungen bleiben davon unberührt.
Der Benutzer garantiert, dass die von ihm beworbene Seite in seinem Besitz ist.
Pflichten des Kunden
Der Benutzer muss garantieren, dass sein Banner schnell ladbar ist.
Die persönlichen Daten sowie die Daten zum Programm müssen mit den realen Daten übereinstimmen.
Datenschutz
CED weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
CED weist den Benutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Schriftformklausel, Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Karlsruhe. Für die von CED auf der Grundlage dieser AGBs abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Sollten Bestimmungen dieser AGBs und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand 1. Februar 2005